Nutzungsbedingungen (Lizenzvereinbarung)

§ 1 Gewerbliche Schutzrechte und geistiges Eigentum

1.1. Eigene Schutzrechte
Alle Eigentumsrechte und gewerblichen Schutzrechte an dieser Software (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Bilder, Fotografien, Animationen, Video, Audio, Musik, Text und "Applets", die in der Software enthalten sind), den Begleitmaterialien und jeder Kopie der Software liegen bei der InfoMantis GmbH, Osnabrück (im Folgenden nur InfoMantis), ihren Lieferanten (im Folgenden nur Partner) und dem jeweiligen Betreiber dieser speziellen Version der Software (im Folgenden nur Betreiber).

Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Die Software sowie das damit verbundene Betreiberkonzept, alle installierten Dateien, hier insbesondere der dargestellten Hintergrundgrafiken etc. sowie die durch die Software angezeigten Inhalte unterliegen dem Urheberschutz. Struktur, Organisation und Code der Software stellen wertvolle Betriebsgeheimnisse von InfoMantis, seinem(n) Partner(n) und dem (den) Betreiber(n) dar. Die Software ist gesetzlich geschützt einschließlich des Urheberrechts der Bundesrepublik Deutschland und anderer Staaten sowie durch internationale Verträge. Soweit nicht ausdrücklich in diesem Vertrag festgelegt, werden Ihnen keine geistigen Eigentumsrechte an der Software gewährt. Jegliche Rechte an der iSaver-Software, die mit dieser Lizenzvereinbarung nicht ausdrücklich an Sie übertragen werden, bleiben ausschließlich InfoMantis, seinen Partner(n) und dem (den) Betreiber(n) vorbehalten.

1.2. Fremde Schutzrechte
Alle Eigentumsrechte und gewerblichen Schutzrechte an Inhalten, die nicht in der Software enthalten sind, auf die jedoch mit Hilfe der Software zugegriffen werden kann, liegen bei dem jeweiligen Inhaltseigentümer und können durch anwendbare Urheberrechtsgesetze oder andere Gesetze und Abkommen über geistiges Eigentum geschützt sein. Die Verwendung von Onlinediensten, auf die mit Hilfe der Software möglicherweise zugegriffen werden kann, unterliegt möglicherweise den jeweiligen Nutzungsbestimmungen dieser Dienste.

Alle verwendeten Produktnamen und eingetragenen Schutzrechte werden hiermit als Eigentum ihrer Inhaber anerkannt, unabhängig davon, ob sie als solche gekennzeichnet sind oder nicht.

§ 2 Lizenzumfang

2.1. Nutzungsrecht
Solange Sie den Bedingungen dieses Software-Lizenzvertrages zustimmen, gewähren Ihnen InfoMantis, seine Partner sowie der oder die Betreiber der von Ihnen installierten iSaver-Software eine nicht-exklusive Lizenz zur Verwendung der Software zum Zwecke der privaten und persönlichen Informationsversorgung

InfoMantis untersagt ausdrücklich den Einsatz der Software in Anwendungen oder Systemen sowie auf Computern, in denen Fehlfunktionen dieser Software nach menschlichem Ermessen und unter Berücksichtigung aller Umstände und Bedingungen, unter denen die iSaver-Software genutzt wird oder genutzt werden soll,

a) Verletzungyen von Leben, Körper oder Gesundheit bzw.
b) den Stillstand, den Ausfall oder die Beeinträchtigung von Betriebsabläufen, insbesondere von Produktionsprozessen

nach sich ziehen können. Die Benutzung des Programms in einer solchen Umgebung geschieht ausschließlich auf Ihre eigene Gefahr und auf Gefahr der davon betroffenen Personen bzw. Geschäftsabläufe.

Sie verpflichten sich dazu, InfoMantis, seine Partner sowie den oder die Betreiber von sämtlichen Schadenersatzansprüchen Dritter einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten freizustellen, die gleich wem der oben aufgeführten Parteien aus einer solchen unbefugten Nutzung der iSaver-Software erwachsen.

Ihnen ist es nicht gestattet, die iSaver-Software oder beliebige Bestandteile und Dateien der Software zu verändern, zu übersetzen, auf ihre Funktionsweise zu untersuchen (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder in ihre Bestandteile zu zerlegen und/oder als Grundlage für die Erstellung eigener Softwareprogramme oder zu einem anderen als dem oben dargestellten Zweck zu verwenden, sofern dies nicht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Software erforderlich oder in den Grenzen des § 69 e UrhG zulässig ist.

Insbesondere sind Sie nicht zur Integration oder Verwendung der Software oder beliebiger Dateien und Komponenten der Software mit anderer Software, mit oder als Plug-Ins oder in Verbindung mit sonstigen Erweiterungen gleich welcher Art berechtigt.

Wenn diese Software Dokumentation enthält, die nur in elektronischer Form zur Verfügung gestellt wird, dürfen Sie eine Kopie dieser elektronischen Dokumentation drucken.

2.2. Distributionsrecht
Von dieser Version der Software dürfen Sie

a) exakte Kopien persönlich an jede beliebige Person unentgeltlich weitergeben
b) exakte Kopien dieser unentgeltlich verbreiten, sofern dies ausschließlich auf elektronischem Wege geschieht
c) eine beliebige Anzahl exakter Kopien dieser Softwareversion zum Zwecke der unter (a) und (b) beschriebenen Weitergabe erstellen.

Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, Kopien dieser iSaver-Software, gleich welcher Art, gegen eine Gebühr oder Spende weiterzugeben. Ferner ist Ihnen ausdrücklich untersagt, diese iSaver-Software ohne vorherige schriftliche Genehmigung seitens InfoMantis und dem(n) jeweiligen Betreiber(n) zusammen mit anderen Produkten weiterzugeben oder nicht exakte Kopien dieser Software anzufertigen oder weiterzugeben.

Im Rahmen des hier gewährten Distributionsrechts dürfen Sie nur exakte Kopien der Software (inklusive der im Rahmen der Software und in dieser Installationsroutine enthaltenen Dateien) erstellen. Jede von Ihnen erstellte Kopie der Software muss die gleichen urheber- und anderen schutzrechtlichen Hinweise aufweisen, die in oder auf der Software oder im Rahmen der Installationsroutine erscheinen.

Sie dürfen die hier eingeräumten Rechte an der Software nicht vermieten, verleihen, verkaufen, unterlizensieren, abtreten oder übertragen oder das Kopieren der Software weder in Teilen noch als Ganzes genehmigen, ausgenommen in den hier ausdrücklich erlaubten Fällen.

InfoMantis, Lieferant(en) und Betreiber behalten sich das Recht vor, die oben erteilte Berechtigung zur Weitergabe dieser iSaver-Software jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Unbefugte Vervielfältigung, Dekompilierung oder unbefugter Vertrieb (auch einzelner Bestandteile) wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.

§ 3 Updates

Alle Updates werden Ihnen auf der Basis eines Lizenztauschs zur Verfügung gestellt. Sie stimmen zu, dass Sie durch die Verwendung des Updates freiwillig auf das Recht zur Verwendung der vorherigen Version verzichten.

Die Installation und Verwendung eines Updates kann anderen Lizenzvereinbarungen als den hier getroffenen unterliegen. In diesem Fall wird Ihnen vor der Installation des Updates die neue Lizenzvereinbarung angezeigt. Mit der Installation der Software erkennen Sie diese neue Lizenzvereinbarung ausdrücklich an. Wenn mit dem Update keine andere Lizenzvereinbarung getroffen wird, gelten die Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung weiter.

§ 4 Gewährleistung

Die Software wird Ihnen "wie besehen" zur Verfügung gestellt (wie sie ist). Da Fehlfunktionen auch bei ausführlich getesteter Software durch die Vielzahl an verschiedenen Rechnerkonfigurationen niemals ausgeschlossen werden können, und Ihnen die Software unentgeltlich überlassen wird, übernehmen InfoMantis, sein(e) Lieferant(en) und der (die) Betreiber während der gesamten Nutzung dieser Software keinerlei Gewährleistung.

InfoMantis, sein(e) Lieferant(en) und der (die) Partner schließen gegenüber dem Endanwender, dem die Software unentgeltlich überlassen wird, jegliche Gewährleistung bezüglich der Verwendung und Leistungsfähigkeit dieser Software aus.

Es wird dringend empfohlen, die Software, wie jede andere Software, vor dem tatsächlichen Einsatz umfassend in einer nicht kritischen Umgebung im Echtbetrieb zu testen sowie vor der Installation der Software eine Sicherung der vorhandenen Datenbestände und Programme (BackUp) zu erstellen. Sie selbst tragen das gesamte Risiko dafür, dass die Software für die von Ihnen angestrebten Zwecke und auf der von Ihnen genutzten Hardware und Softwareumgebung (Betriebssystem, weitere Anwendungsprogramme) genutzt werden kann.

§ 5 Haftung

5.1. Haftung im Rahmen der Software und seiner Nutzung
Eine Haftung von InfoMantis, seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen, sowie seiner Lieferanten und der Betreiber auf Schadensersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - tritt nur ein, wenn der Schaden

a) durch schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden oder
b) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist.

Haften die genannten Parteien gem. Abs. 1 (a) für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, ohne daß grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen sie bei Vertragsschluß aufgrund der ihnen zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen mußten.

Die Haftungsbeschränkung gem. Abs. 2 gilt gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern oder Beauftragten der genannten Parteien verursacht werden, welche nicht zu den jeweiligen Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören.

In den Fällen der Abs. 2 und 3 haften die genannten Parteien nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden.

Für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haften die genannten Parteien ebenfalls nur in dem aus Abs. 1 bis 4 ersichtlichen Rahmen und auch nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen des Geschädigten, insbesondere die regelmäßige und gefahrentsprechende Anfertigung von Sicherungskopien aller Daten und Programme, vermeidbar gewesen wäre.

Die vorstehend genannten Haftungsbeschränkungen bzw. Haftungsausschlüsse gelten nicht für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes, aus einer Beschaffenheitsvereinbarung/Garantie oder wegen Arglist. Sie gelten auch nicht bei Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

Achtung: Die Benutzung der Software in Anwendungen oder Systemen sowie auf Computern, in denen Fehlfunktionen dieser Software nach menschlichem Ermessen und unter Berücksichtigung aller Umstände und Bedingungen, unter denen die iSaver-Software genutzt wird oder genutzt werden soll,

a) Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit bzw.
b) den Stillstand, den Ausfall oder die Beeinträchtigung von Betriebsabläufen, insbesondere von Produktionsprozessen

nach sich ziehen können, ist von InfoMantis ausdrücklich untersagt. Die Benutzung des Programms in einer solchen Umgebung geschieht ausschließlich auf Ihre eigene Gefahr und auf Gefahr der davon betroffenen Personen bzw. Geschäftsabläufe.

5.2. Haftung bei Zugriff auf Inhalte und Angebote Dritter
Für Inhalte, die nicht in der Software enthalten sind, auf die jedoch mit Hilfe der Software zugegriffen werden kann, ist eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für alle Inhalte, insbesondere Webseiten, auf die mittels eines sogenannten Hyperlinks innerhalb der Software verwiesen wird. Für den Inhalt solcher Webseiten ist weder InfoMantis noch sein(e) Partner oder der (die) Betreiber verantwortlich.

Die Informationen, die innerhalb der Software angezeigt werden oder auf die über die Software zugegriffen werden kann, stellen in keinem Fall rechtliche Zusicherungen dar. Aus den angezeigten Inhalten Dritter oder den verlinkten Internetseiten können keine Rechtsansprüche gegenüber InfoMantis, seinem(n) Partner(n) oder dem(n) Betreiber(n) abgeleitet werden. Eventuell dargestellte Angebote sind in allen Teilen ausschließlich unverbindlich.

InfoMantis, seine Partner und der (die) Betreiber haften weder für direkte noch indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten entstehen, die innerhalb der Software angezeigt werden oder auf die über die Software direkt oder indirekt zugegriffen werden kann.

Die dargestellten Inhalte und verlinkten Internetangebote sind urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte dürfen weder ganz noch teilweise ohne vorherige schriftliche Genehmigung des jeweiligen Urhebers vervielfältigt, veröffentlicht oder in einem Informationssystem gespeichert werden.

§ 6 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Auf die vorliegende Vereinbarung findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Lizenzvertrag ist der Sitz der InfoMantis GmbH, sofern Sie Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind.

§ 7 Allgemeine Bestimmungen

Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Jegliche Änderung oder Ergänzung bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformvereinbarung.

Sollte der Vertrag unwirksame, undurchführbare, anfechtbare oder nichtige Bestimmungen enthalten, bleibt seine Wirksamkeit im übrigen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen, undurchführbaren, anfechtbaren oder nichtigen Bestimmung eine solche wirksame Vereinbarung zu treffen, die dem mit der ursprünglichen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.